Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge, Willenserklärungen, rechtsgeschäftlichen oder ähnlichen Handlungen zwischen den Kunden und McHomepage.com [Seaside Media, Claas Schaefer, Elsässer Straße 1, 27570 Bremerhaven] im Weiteren „Anbieter“ genannt. Jegliche Sonderbedingungen und Geschäftsbedingungen der Kunden finden keine Anwendung.
1. Vertragsschluss
1.1 Darstellungen und Produktbeschreibungen auf der Internetseite des Anbieters und anderenorts sind Beschreibungen des Leistungsumfangs, jedoch keine Garantien. Eine Garantie bedarf einer ausdrücklichen schriftlichen Erklärung durch den Anbieter, bevor der Vertrag abgeschlossen wurde. Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot (Antrag) zum Abschluss eines Vertrages ab.
1.2 Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme einer Bestellung durch den Anbieter zustande.
1.3 Bei Abschluss des Vertrages über die Internetseiten des Anbieters erfolgt die automatisierte Annahme durch den Anbieter unter der folgenden auflösenden Bedingung. Die Prüfung durch den Anbieter darf nicht ergeben, dass bereits zuvor ein Vertragsverhältnis mit dem Kunden wegen nicht vertragsgemäßen Verhaltens (z.B. nach Ziffer) gekündigt wurde.
1.4 Der Anbieter ist nicht verpflichtet, jeden Antrag/Bestellung anzunehmen. Der Anbieter ist nicht dazu verpflichtet, dem Kunden Gründe für eine Ablehnung zu nennen.
2. Widerrufsrechte des Kunden
Ist der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 des Bürgerlichen Gesetzbuches, das heißt eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, besteht ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter wie folgt belehrt:
- Beginn der Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Email, Fax) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss, nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
McHomepage.com
Claas Schaefer
Elsässer Straße 1
27570 Bremerhaven
Telefax: 0471 - 4902245
E-Mail: support@McHomepage.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
3. Vertragsgegenstand
3.1 Gegenstand des Vertrages ist die Erstellung, Pflege und das Hosting der geschäftlichen Homepage von Kunden aus dem Bereich KMU (kleine bis mittlere Unternehmen), insbesondere Freiberufler wie Ärzte, Rechtsanwälte, Steuerberater oder Gastronomen, Handwerksfirmen, Künstler oder aus ähnlichen Einsatzgebieten, durch den Anbieter. Die Website basiert auf der kostenfrei erhältlichen Open Source Software WordPress in der aktuellsten Version und wird durch den Anbieter nach Kundenvorgabe mit einer vom Anbieter als sinnvoll eingestuften Designvorlage (Theme) unter Einbindung von Texten und Bildern nach Kundenvorgabe erstellt.
3.2 Die Leistung des Anbieters besteht im Wesentlichen in der mietweisen Einräumung der Nutzungsmöglichkeit der Homepage gegenüber dem Kunden auf Servern, die im Einflussbereich des Anbieters stehen. Die Pflege der Website erfolgt durch den Anbieter nach Kundenvorgabe. Die Leistung des Anbieters umfasst ferner Unterstützung bei der Auswahl und Beschaffung einer geeigneten und thematisch passenden Domain, die aus den Gesichtspunkten der Suchmaschinenoptimierung sinnvoll erscheint und deren Registrierung und Hosting sowie das Einrichten und Bereitstellen von Email-Accounts (POP3) und Email-Adressen.
3.3 Der generelle Zugang des Kunden zum Internet ist nicht Gegenstand dieses Vertrages.
4. Leistungen des Anbieters & Mitwirkungspflichten des Kunden
4.1 Der Anbieter stellt dem Kunden zur Kommunikation mit dem Anbieter und der Erfüllung der Leistungen auf seiner Internetseite einen geschützten Kundenbereich zur Verfügung. In diesem Kundenbereich hat der Kunde die Möglichkeit, dem Anbieter seine Wünsche und Vorstellungen für die zu erstellende Homepage innerhalb eines Fragebogens zu äußern, Grafiken (Fotos, Logos etc.) zu übermitteln und Supportanfragen über das Supportsystem (Ticketsystem) zu stellen. Der Kunde verpflichtet sich, seine Zugangsdaten (Kundennummer & Passwort) sorgfältig und gesichert zu verwahren. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.
4.2 Umsetzung der Homepage:
4.2.1 Leistungen des Anbieters:
Der Anbieter richtet dem Kunden basierend auf der kostenfrei erhältlichen, Open Source Software WordPress in der aktuellsten Version (http://de.wordpress.org/) eine geschäftliche Homepage ein. Hierzu benutzt der Anbieter lizensierte Designvorlagen (Themes), die von ihm für den Kunden angepasst und ins Deutsche übersetzt wurden. Die Rechte für eine kommerzielle Nutzung dieser Vorlagen wurden vom Anbieter unter Beachtung der jeweiligen Geschäfts-/Nutzungsbedingungen des Lizenzgebers erworben. Der Anbieter integriert vom Kunden überlassene Fotos, Logos und ähnliche Grafiken, sowie Texte in die Designvorlage. Nach erfolgter Umsetzung wird der Kunde per Email und innerhalb des Kundenbereiches informiert und erhält Zugriff auf eine Demonstrationshomepage, wo die Homepage getestet werden kann. Innerhalb des Kundenbereiches hat der Kunde die Möglichkeit, Änderungswünsche zu äußern. Die maximale Anzahl der Änderungswünsche ist auf 30 Änderungen begrenzt. Der Anbieter ist verpflichtet, diese Änderungswünsche binnen 5 Werktagen zu bearbeiten.
4.2.2 Mitwirkungspflichten des Kunden:
Wünsche und Vorgaben zur Umsetzung der Homepage erteilt der Kunde über den Fragebogen, der innerhalb des geschützten Kundenbereiches erreichbar ist. Für Ergänzungen wird der Kunde das Ticketsystem nutzen. Texte, Grafiken und Fotos stellt der Kunde dem Anbieter in gängigen Dateiformaten (z.B. jpeg/jpg, tif, gif, png, zip, rar, doc, docx, rtf, pdf oder vergleichbare Formate) in einer Größe von max. 15 MB pro Datei über einen Upload oder per Datenträger via Post zur Verfügung. Der Kunde ist nur dann berechtigt Dateien an den Anbieter zu übermitteln, wenn sämtliche Verwendungsrechte des Materials in Besitz des Kunden sind. Der Anbieter ist nicht verpflichtet, eingesendete Datenträger kostenfrei zurückzusenden. Der Kunde ist verpflichtet, die Umsetzung der Homepage unverzüglich nach Fertigstellung zu prüfen. Änderungswünsche hat der Kunde binnen 5 Werktagen nach Übermittlung des Zugangs zu der Demonstrationshomepage oder der Benachrichtigung über erfolgte Änderungen dem Anbieter mitzuteilen. Nach Verstreichen dieser Frist darf der Anbieter die Homepage online stellen und die Gebühren werden fällig.
4.3 Texterstellung:
4.3.1 Leistungen des Anbieters:
Der Kunde hat die Möglichkeit innerhalb des geschützten Kundenbereiches die Erstellung von 10 Texten zu je 300 Wörter unter Angabe von thematisch-passenden Stichpunkten, Zahlen und Fakten zu beauftragen. Der Anbieter wird die Texte nach Erstellung im Kundenbereich bereitstellen und thematisch-relevante Änderungen nach Kundenvorgabe durchführen. Die erstellten Texte sind Bestandteil des Mietangebotes.
4.3.2 Mitwirkungspflichten des Kunden:
Texte bestellt der Kunde in dem geschützten Kundenbereich. Hierbei kann er Vorgaben für die Texterstellung in Form von Themen, Stichwörtern und Zahlen liefern.
4.4 Onlinestellung und Betrieb der Website:
4.4.1 Die Homepage wird vom Anbieter nach Eingang der Vorgaben (Fragebogen), Grafiken und Texte umgehend umgesetzt und dem Kunden über den Kundenbereich präsentiert. Der Kunde hat die Möglichkeit, Änderungswünsche über das Ticketsystem zu äußern, die vom Anbieter bearbeitet werden. Die endgültige Freigabe für die Veröffentlichung der Homepage wird vom Kunden über den Kundenbereich erteilt.
4.4.2 Der Anbieter stellt dem Kunden die Homepage danach zur Nutzung auf Zeit zur Verfügung. Dies beschränkt sich auf die Pflicht, dafür Sorge zu tragen, dass die Website für die Dauer des Vertrages im Internet von Dritten abgerufen werden kann.
4.4.3 Wenn zeitintensive Supportleistungen vorgenommen werden, kann dies zu einer vorübergehenden Beeinträchtigung der Websitenutzung führen. Der Anbieter wird sich bemühen, diese Änderungen außerhalb der üblichen Geschäftszeiten des Kunden durchzuführen. Sie dürfen nur dann zu einer vorübergehenden Unterbrechung oder Beeinträchtigung der Erreichbarkeit der Website während der üblichen Geschäftszeiten des Kunden führen, wenn dies aus technischen oder der Sicherheit betreffenden Gründen nicht vermeidbar ist. Der Anbieter wird sich bemühen, Ausfallzeiten via Email oder Kundenbereich anzukündigen.
4.4.4 Dem Kunden ist bekannt, dass es sich bei der Software WordPress um eine im Internet kostenlos verfügbare Software eines Dritten Anbieters zur Verwaltung der Inhalte einer Website handelt (http://de.wordpress.org/). Sollten infolge des Aufspielens von Updates der Software WordPress Änderungen an der Struktur und an Funktionalitäten der Website eintreten, berechtigen diese Änderungen den Kunden nur dann zur Kündigung des Vertrages, wenn die Funktionalität der Website dadurch in erheblichem Maße nachweislich beeinträchtigt wird.
4.5 Support:
4.5.1 Leistungen des Anbieters:
Der Anbieter erbringt während der Vertragslaufzeit folgende Supportleistungen:
- Einpflegen neuer Inhalte (Texte, Grafiken, Fotos) nach Wunsch und nach Vorgabe des Kunden. Neue Inhaltswünsche werden vom Anbieter innerhalb der Supportzeit binnen 24 Stunden bearbeitet.
- Installation von aktuellen Updates der Open Source Software WordPress und deren Plugins.
- Wartung und Pflege des Servers, auf dem die Homepage gehostet wird.
4.5.2 Mitwirkungspflichten des Kunden:
Der Kunde stellt Texte, Grafiken oder Fotos über das Supportsystem (Ticketsystem) im geschützten Kundenbereich bereit. Der Kunde versichert im Zuge der Bereitstellung neuer Inhalte (Fotos, Grafiken, Texte) dem Anbieter gegenüber, die Rechte für die Nutzung und Veröffentlichung der Inhalte zu besitzen. Der Kunde muss etwaige Störungsmeldungen und Fragen nach Kräften präzisieren. Er muss hierfür gegebenenfalls auf kompetente Mitarbeiter zurückgreifen.
5 Suchmaschinenoptimierung (SEO)
5.1 Der Anbieter bemüht sich um die OnPage-Optimierung der Homepage. Ziel der OnPage-Optimierung ist es, dass die vertragsgegenständliche Homepage bei der Eingabe bestimmter Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen durch den Suchmaschinennutzer auf einer höheren Position gelistet wird, als es ohne OnPage-Optimierung der Fall wäre.
5.2 Der Anbieter bemüht sich um eine OffPage-Optimierung der Homepage. Hierzu richtet der Anbieter innerhalb von 6 Wochen mindestens 30 thematisch-relevante Backlinks ein. Mit der Einrichtung der Backlinks beginnt der Anbieter 6 Wochen nach Onlinestellung. Die Einrichtung von Backlinks (Rückverweise) bedeutet, dass von anderswo, insbesondere von anderen Internetseiten (Webkataloge, Verzeichnisse, Blogs, Themenseiten, Portalen oder ähnlichem) auf die vertragsgegenständliche Homepage verlinkt wird. In vielen Suchmaschinen gilt die Anzahl der Rückverweise als wichtiger Indikator für die Linkpopularität oder Wichtigkeit einer Homepage, was deren Position innerhalb der Suchergebnisse einer Suchmaschine erhöhen kann. Der Kunde hat keinen Einfluss auf die Quellen der zugesicherten Verlinkungen.
5.3 Dem Kunden ist bekannt, dass SEO ein kontinuierlicher Prozess ist und die Sichtbarkeit der ersten Änderungen bis zu sechs Monate nach Umsetzung der vom Anbieter vorgenommenen Maßnahmen andauern kann. Dem Kunden ist ebenfalls bekannt, dass die Platzierungen innerhalb der Suchmaschinen von einer Vielzahl von Faktoren abhängig sind, die ständigen Änderungen unterworfen sind und im Einzelnen nicht detailliert bekannt und dokumentiert sind. Unvorhergesehene Änderungen sind daher jederzeit denkbar. Der Anbieter hat insbesondere keinen Einfluss darauf, dass eingerichtete Backlinks dauerhaft Bestand haben. Sollte ein Backlink länger als 4 Wochen nicht sichtbar sein (Verlinkende Seite ist offline; Backlink wurde entfernt), wird der Anbieter den entsprechenden Backlink zeitnah durch einen neuen ersetzen.
5.4 Der Erfolg der SEO, insbesondere eine bestimmte Platzierung innerhalb der Suchbegriffe/-kombinationen, wird durch den Anbieter nicht geschuldet.
5.5 Der Anbieter wird dem Kunden auf Wunsch einen Zugang für GoogleAnalytics zur Messung der Besucher und deren Herkunft einrichten und den entsprechenden Programmcode in den Quellcode der Homepage integrieren.
6 Emailaccounts
6.1 Der Anbieter richtet dem Kunden auf Wunsch 50 POP3 Email-Accounts mit 50 Email-Adressen ein.
6.2 Der Anbieter trägt dafür Sorge, dass der Kunde die Möglichkeit hat, Emails unter den vertragsgegenständlichen Email-Accounts zu versenden und zu empfangen und diese Emails, die auf dem Server gespeichert werden, abzurufen.
7 Domain
7.1 Sofern der Kunde seine Homepage unter einer bereits auf ihn registrierten Domain nutzen möchte, wird er die Domain durch den Anbieter hosten lassen und hierzu alle erforderlichen Erklärungen gegenüber dem Anbieter, seinem aktuellen Domainprovider bzw. der jeweiligen Vergabestelle abgeben. Der Kunde wird binnen 7 Werktagen alle Dokumente an die entsprechenden Stellen (Provider, Anbieter) weitergeleitet haben.
7.2 Sofern noch keine Domain besteht, kann der Kunde dem Anbieter eine Wunschdomain nennen. Der Kunde kann die Domain selbst bestimmen oder eine Domain aus bis zu drei noch frei registrierbaren vom Anbieter vorgeschlagenen Domains mit einer der folgenden Endungen auswählen: .de, .com, .net, .org, .at, .ch oder .eu . Der Anbieter wird die Registrierung der vom Kunden gewünschten Domain bei der jeweiligen Vergabestelle beantragen.
7.3 Den Erfolg der Domainanmeldung, d. h. die tatsächliche Registrierung der Domain schuldet der Anbieter nicht. Er hat keinen Einfluss auf die Vergabepraxis der jeweiligen Vergabestelle. Er kann daher nach der Domainanmeldung nicht beeinflussen, ob dem Kunden die beantragte Domain auch zugeteilt wird.
7.4 Im Falle der Registrierung der Domain wird der Kunde als Domaininhaber eingetragen. Er benennt dem Anbieter auf Verlangen aller erforderlichen Daten, die für die Registrierung der Domain von der Vergabestelle verlangt werden. Im Regelfall sind es:
- Vor- und Nachname des Kunden (bei juristischen Personen die vollständige Firmenbezeichnung mit Rechtsformzusatz, z. B. AG, UG, GmbH)
- Anschrift
- Weitere Kontaktangaben (z. B. Emailadresse, Telefon- und Telefaxnummer)
Die Daten des Kunden sind über das Domaininhaberregister (WhoIs) der jeweiligen Vergabestelle öffentlich elektronisch abrufbar. Da Vergabestellen in der Regel verlangen, dass die Kontaktdaten des Domaininhabers und des Admin-C aktuell gehalten werden und hieran Folgen wie die Aufhebung der Domainregistrierung geknüpft sein können, wird der Kunde dem Anbieter Änderungen dieser Kontaktdaten unverzüglich mitteilen.
Soweit nach den Vorschriften der Vergabestelle eine natürliche Person als Bevollmächtigter (sog. Administrativer Ansprechpartner - Admin-C) für alle die Domain betreffenden Angelegenheiten zu benennen ist, wird der Kunde dem Anbieter eine solche Person nebst Kontaktdaten benennen.
7.5D er Anbieter prüft zu keinem Zeitpunkt, ob die Domain Rechte Dritter (z. B. Namens und Kennzeichenrechte) verletzt oder gegen allgemeine Gesetze (z. B. Standesrecht oder Wettbewerbsrecht) verstößt. Entsprechende Prüfungen hat der Kunde selbst vorzunehmen. Dies gilt auch für Domains, die dem Kunden vom Anbieter vorgeschlagen werden, wobei der Anbieter dem Kunden keine Domains vorschlagen (oder den Kunden auf Risiken der Registrierung einer solchen Domain hinweisen) wird, bei denen sich die Gefahr einer Rechtsverletzung unter Berücksichtigung der Umstände des Einzelfalls geradezu aufdrängt.
8 Leistungsumfang des Hostings
8.1 Leistungen des Anbieters
Der Anbieter hostet die Homepage (WordPress, Designvorlage, Grafiken), Emailaccounts und Domain auf einem Server in seinem Einflussbereich. Der Kunde erhält keinen Zugriff auf den Server. Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist für sämtliche Emailpostfächer des Kunden ein Gesamtspeichervolumen von bis zu 5 Gigabyte vorgesehen.
8.2 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu unterrichten, wenn er Fehlermeldungen/Störungen bei der Abrufbarkeit der Website oder Nutzbarkeit der Emailaccounts und Emailadressen oder sonstigem feststellt.
9. Nutzungsrechte
9.1 Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrages ein nicht-ausschließliches Recht zur Nutzung der Website zur Abrufbarmachung im Internet auf einem Server im Einflussbereich des Anbieters ein. Die Einräumung von Nutzungsrechten an der Open Source Software WordPress ist hiermit nicht verbunden.
9.2 Das Nutzungsrecht gilt nur für die Nutzung der Website insgesamt. Der Kunde ist nicht berechtigt, einzelne Gestaltungselemente der Website oder Texte zu nutzen. Dies betrifft nicht die Inhalte, die der Kunde selbst zur Verfügung gestellt hat (z. B. Bilder, Grafiken oder Texte).
9.3 Der Kunde räumt dem Anbieter für die Dauer des Vertrages ein nicht-ausschließliches Recht zur Nutzung der vom Kunden zur Verfügung gestellten Grafiken, Bilder und Texte in dem Umfang ein, der zur Erfüllung der vertraglichen Leistungen des Anbieters erforderlich ist. Gleiches gilt im Hinblick auf Namens- und Kennzeichenrechte des Kunden, soweit diese Namen und Kennzeichen im Rahmen der Website und/oder der Domain, unter der die Website abrufbar ist, verwendet werden.
9.4 Der Kunde gestattet dem Anbieter, seinen Namen und etwaige Unternehmenskennzeichen (Logos) werbend, als Verweis auf den Auftrag (Referenzwerbung) zu nutzen.
9.5 Der Kunde versichert, dass er zur Einräumung der Rechte und Gestattungen berechtigt ist und die vertragsgemäße Nutzung der von ihm überlassenen Inhalte (Grafiken, Bilder, Texte) keine Rechte Dritter verletzt.
10 Vergütung, Zahlungsbedingung, Preisanpassungen & Verzug
10.1 Monatsgebühr:
Der Kunde zahlt für die Dauer des Vertrages an den Anbieter eine monatliche Gebühr deren Höhe der Internetseite/Preisliste zu entnehmen ist. Der Kunde wird vor seinem Antrag auf die Kosten hingewiesen. Die Monatsgebühren sind zum 1. Tag eines Kalendermonats zur Zahlung fällig. Die Monatsgebühr fällt erstmals in dem auf den Tag der Onlinestellung folgenden Kalendermonat an.
Ist der Kunde bereit, die Gebühr jährlich zu zahlen, werden ihm 10 statt 12 Monate berechnet. Die Jahresgebühr fällt erstmals in dem auf den Tag der Onlinestellung folgenden Kalendermonat an.
10.2 Zusatzleistungen:
Zusätzliche Dienstleistungen werden nach aktuellen Preisen, die innerhalb des geschützten Kundenbereiches zu finden sind, berechnet.
10.3 Preisanpassungen:
Der Anbieter ist berechtigt, die Monatsgebühr nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) erstmalig nach Ablauf eines Vertragsjahres um bis zu 10 % des durchschnittlichen Vorjahrespreises zu erhöhen. Bei einer Preissteigerung von über 10 % steht dem Kunden ohne Beachtung der ordentlichen Kündigungsfristen dieses Vertrages ein Sonderkündigungsrecht zu, das binnen zwei Wochen nach Bekanntgabe der Preiserhöhung ausgeübt werden muss. Zu weiteren Erhöhungen der Monatsgebühr ist der Anbieter berechtigt, wenn die letzte Preiserhöhung mindestens zwölf Monate zurückliegt.
10.4 Mahnungen:
10.4.1 Mahnungen erhält der mit der Monatsgebühr rückständige Kunde erstmals nach Ablauf von 14 Tagen nach Fälligkeit der Monatsgebühr. Die Nachfristsetzung beträgt 10 Tage, die Nachfristsetzung der 2. Mahnung beträgt 7 Tage.
10.4.2 Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden für jede Mahnung eine Aufwandsentschädigung (Mahngebühr) in Höhe von 10,00 EUR zu berechnen . Dem Kunden bleibt es offen, einen geringeren Schaden nachzuweisen.
10.5 Sperrung von Website und Email-Account:
10.5.1 Der Anbieter ist zur Sperrung der Homepage und der Emailaccounts des Kunden berechtigt, sofern der Kunde ausstehende Monatsgebühren nicht innerhalb der 2. Nachfristsetzung begleicht.
10.5.2 Die Sperrung bleibt bis zur Zahlung der ausstehenden Monatsgebühren bestehen.
10.5.3 Dauert die Sperrung länger als 6 Wochen an, ist der Anbieter dazu berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Die offenen Monatsgebühren, sowie die noch ausstehenden Monatsgebühren bis zum Ende der regulären Laufzeit werden sofort fällig.
10.5.4 Der Anbieter ist berechtigt, dem Kunden für die Reaktivierung der Homepage und der Emailaccounts eine Aufwandsentschädigung (Reaktivierungsgebühr) in Höhe von 49,00 Euro zu berechnen. Dem Kunden bleibt es unbenommen, einen geringeren Schaden nachzuweisen.
11. Laufzeit & Kündigung
11.1 Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot (Antrag) zum Abschluss eines Vertrages ab. Ein Vertrag kommt erst mit der Annahme des Antrages durch den Anbieter zustande.
11.2 Der Vertrag kann mit einer Frist von 2 Monaten zum Ende eines jeden „Vertragsjahres“ gekündigt werden. Ein „Vertragsjahr“ umfasst 12 Kalendermonate und beginnt erstmals mit dem 1. Tag des auf den Tag der Onlinestellung der Homepage folgenden Kalendermonats.
11.3 Das Kündigungsrecht des Kunden wegen Nichtgewährung des Gebrauchs gem. § 543 Abs. 2 Nr. 1 BGB ist ausgeschlossen, sofern nicht die Herstellung des vertragsgemäßen Gebrauchs als fehlgeschlagen anzusehen ist.
11.4 Das Recht der Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund, der den Anbieter zur Kündigung berechtigt, liegt insbesondere dann vor, wenn
- der Kunde für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Monatsgebühr oder eines nicht unerheblichen Teils der Monatsgebühr in Verzug ist
- der Kunde seine Verpflichtungen nachhaltig verletzt oder bei weniger schwerwiegenden Verletzungen trotz Abmahnung das beanstandete Verhalten fortsetzt bzw. wiederholt
- über das Vermögen des Kunden das Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wird
11.6 Im Falle der Vertragsbeendigung ist der Anbieter berechtigt, die Homepage sofort offline zu stellen. Der Zugang zu den Emailaccounts bleibt bis zu 14 Tage nach Vertragsende geöffnet, um dem Kunden den Download aller Emails zu ermöglichen. Der Anbieter wird alle zumutbaren erforderlichen Schritte unternehmen, um dem Kunden den Umzug seiner Domain zu einem anderen Provider zu ermöglichen.
12 Gewährleistung
12.1 Werkleistungen:
Für Mängel an Werkleistungen wie Homepage- und Texterstellung steht der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen des Werkvertragsrechts (§§ 631 ff. BGB) ein.
12.2 Mietleistungen:
Hinsichtlich der Einräumung der Nutzungsmöglichkeit von Homepage, Domain und Emailaccounts gelten die Gewährleistungsvorschriften des Mietrechts (§§ 535 ff. BGB). Der verschuldensunabhängige Schadensersatzanspruch gemäß § 536a Abs. 1 Alt.1 BGB ist ausgeschlossen.
12.3 Dienstleistungen:
Für seine Dienstleistungen wie Support, Suchmaschinenoptimierung und Domainbeschaffung und Domainhosting steht der Anbieter nach den Vorschriften des Dienstvertragsrechts (§§ 611 ff.) ein.
12.3.1 Für die Gewährleistung einschließlich vertraglicher Schadensersatzansprüche gilt eine Gewährleistungsfrist von einem Jahr. Dies gilt nicht für Mängel, die der Anbieter arglistig verschwiegen hat.
12.3.2 Dem Kunden stehen gegenüber dem Anbieter die Rechte aus § 281 Abs. 1, § 323 Abs. 1 und § 314 BGB nur im Falle einer angemessenen Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung zu. Die Frist ist in der Regel unangemessen, sofern sie weniger als 14 Tage beträgt. Wegen unerheblicher Mängel darf der Kunde nicht kündigen oder vom Vertrag zurücktreten.
12.3.3 Erbringt der Anbieter Leistungen bei der Fehlersuche oder -beseitigung, ohne hierzu verpflichtet zu sein, kann er hierfür Vergütung entsprechend seiner üblichen Sätze verlangen. Dies gilt insbesondere, wenn ein Mangel nicht nachweisbar oder dem Anbieter nicht zuzurechnen ist.
13 Haftung
13.1 Der Anbieter haftet unbeschränkt nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit auch seiner gesetzlichen Vertreter und leitenden Angestellten. Für das Verschulden sonstiger Erfüllungsgehilfen wird die Haftung auf das 3-fache der Monatsgebühr sowie auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen eines solchen Vertrages typischerweise gerechnet werden muss.
13.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht). Bei Verletzung einer Kardinalpflicht ist die genannte Haftungsbeschränkung entsprechend heranzuziehen.
13.3 Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien eingetreten wäre.
13.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei der Übernahme von Garantien und bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.
13.5 Die Frist für die Verjährung von Schadensersatzansprüchen des Kunden wegen Mängeln der Leistungen des Anbieters beträgt 12 Monate. Dies gilt nicht für Mängel, die der Anbieter arglistig verschwiegen hat.
14. Freistellung
14.1 Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber dem Anbieter aufgrund behaupteter oder tatsächlicher vom Kunden zu vertretener Rechtsverletzungen (z. B. durch Homepageeinhalte, die der Kunde dem Anbieter überlassen hat, oder durch die Domainregistrierung und deren Nutzung) geltend machen.
14.2 Der Kunde verpflichtet sich auch, alle etwaigen Kosten, die dem Anbieter durch die Inanspruchnahme Dritter entstehen, zu ersetzen. Zu den erstattungsfähigen Kosten zählen auch die Kosten einer angemessenen Rechtsverfolgung und Rechtsverteidigung (insbesondere Anwaltsgebühren und Gerichtskosten), die der Betreiber im Zusammenhang mit der Inanspruchnahme durch Dritte entstehen. Der Anbieter informiert in diesem Falle den Kunden unverzüglich über die Inanspruchnahme und vorzunehmende rechtliche Schritte.
15 Aufrechnung & Zurückbehaltungsrecht
15.1 Die Aufrechnung gegen Forderungen des Anbieters ist dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen erlaubt.
15.2 Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde gegenüber dem Anbieter nur geltend machen, wenn es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
16 Schlussbestimmungen
16.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
16.2 Der Anbieter ist berechtigt, diesen Vertrag mit allen Rechten und Pflichten auf ein Unternehmen seiner Wahl zu übertragen. Die Übertragung wird 28 Tage nachdem sie dem Kunden mitgeteilt wurde wirksam. Bei der Übertragung dieses Vertrages auf ein anderes Unternehmen steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zu, dass mit einer Frist von zwei Wochen nach der Mitteilung auszuüben ist.
16.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
16.4 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.
16.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen treten Regelungen, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsparteien gewollt hätten, sofern sie den betreffenden Punkt bedacht hätten. Entsprechendes gilt für Lücken des Vertrages.
Stand: 05.01.2012 - Bremerhaven, Deutschland
